Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto R. • 24.10.2024
Antwort von Isabel Cademartori SPD • 28.11.2024 Seit Beginn meines politischen Engagements setze ich mich genau dafür ein. Es ist dringend notwendig, unsere Demokratie noch vor den nächsten Wahlen und unabhängig von einem möglichen Verbotsverfahren auf ein Erstarken der AfD vorzubereiten und zu schützen.
Frage von Sandra U. • 22.10.2024
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD Frage von Evelyn W. • 22.10.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 15.11.2024 Ja, es gibt Härtefallregelungen unter der aktuellen Rechtslage. Konkret heißt es im Gesetz, dass die Einreise ohne vorherigen Sprachnachweis möglich ist, wenn "es dem Ehegatten auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache zu unternehme".
Frage von EVA J. • 08.10.2024
Antwort von Sandro Kappe CDU • 08.10.2024 die CDU hat ihre Gründungsgeschichte mehrfach öffentlich thematisiert, unter anderem im Rahmen des 70-jährigen Bestehens und in wissenschaftlichen Studien zur Parteigeschichte.
Frage von EVA J. • 07.10.2024
Antwort von Sandro Kappe CDU • 08.10.2024 Die CDU wurde 1945 als christlich-demokratische Partei gegründet und vereinigte Menschen aus verschiedenen politischen Lagern, die sich gegen das NS-Regime positionierten. Es stimmt, dass es in der Gründungszeit der Partei auch ehemalige Mitglieder der NSDAP gab, wie es in vielen Bereichen der Gesellschaft der Fall war.
Frage von Gerhard E. • 06.10.2024
Antwort ausstehend von Christina Tasch CDU