Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 17.06.2020

(...) Es ist auch mir als Sozialdemokratin ein wichtiges Anliegen, dass jeder Mensch selbstbestimmt über seinen Körper und seine geschlechtliche Identität entscheidet. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 12.06.2020

(...) Ich bin grundsätzlich mit vielen Aspekten des Antrags einverstanden. Jedoch sieht der Koalitionsvertrag vor, dass die Koalitionsfraktionen nur gemeinsam abstimmen. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 11.06.2020

(...) Grundsätzlich halte ich es für richtig das geltende Recht zu reformieren. Ob der angekündigte Entwurf der richtige Weg ist, wird die Beratung ergeben. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 19.06.2020

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Sehr viele Teile des Gesetzes sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auch schon als nicht verfassungskonform eingestuft worden. Wir teilen diese gerichtliche Einschätzung.

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