Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2021

(...) Wir Grüne wollen den Konsum von Cannabis entkriminalisieren und legen dabei großen Wert auf Jugendschutz und Verbraucher*innenschutz. (...)

Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 09.02.2021

(...) dass alle Handlungen, die im Zusammenhang mit den grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen stehen, sehr brisant und natürlich auch umstritten sind. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 10.02.2021

(...) dass sehr genau abgewägt wird zwischen dem keineswegs absoluten Gesundheitsschutz und anderen wichtigen Bereichen wie den Schulen oder den Einschränkungen für die Wirtschaft (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 23.04.2021

(...) Unser Grundgesetz hat in Artikel 3 ganz grundlegende Feststellungen getroffen, die ich aus voller Überzeugung teile, nämlich die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz (Absatz 1), die Gleichberechtigung von Männern und Frauen (Absatz 2) und das Diskriminierungsverbot (Absatz 3). (...)

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