Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 23.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Nach Auskunft des Innenministeriums sei die Modernisierung der polizeilichen Infrastruktur im Bereich der Einsatzfahrzeuge, wozu auch ausdrücklich die Funkkrafträder gehören, gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen entsprechend geboten.

Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 11.05.2026 von Hendrik Bollmann SPD

Wir als Politik arbeiten daran, Marktmissbrauch zu kontrollieren, Verstöße zu ahnden und soziale Gerechtigkeit zu sichern. Pauschale Frustration ersetzt jedoch keine Lösungen – wer Veränderungen will, muss auch die komplexen Zusammenhänge sehen. Populistische Parteien bieten wohlfeil vermeintlich einfache Lösungen an. Das ist schäbig.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.