Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin M. • 30.01.2026
Hallo Herr Herr, wie erklären Sie Ihr Engagement für die AfD angesichts der wiederholten Vorwürfe, die Partei bediene sich faschistischer Sprache und gefährde die Demokratie?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 30.01.2026 von Sascha Herr parteilos

Ich lehne Extremismus ab. Mein Engagement steht für offene Debatten ohne moralische Etiketten. Demokratie lebt vom Streit um Inhalte, nicht von Ausgrenzung.

Frage von Jan R. • 30.01.2026
Zusatz AW 01.12.2025: Wie viel Tonnen Angelblei werden jährlich in der BRD verkauft? Wie war die Entwicklung über die letzten 5 Jahre?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 16.02.2026 von Maria Noichl SPD

Dem BMUKN liegen keine Daten zu den aktuellen Verkaufsmengen von Angelzubehör vor.

Frage von Vera B. • 30.01.2026
Fragen Sie nach den ICE-Ausschreitungen und den Ängsten der Demonstranten, Ihr Gesicht zu zeigen, weil sie sonst über Palantir gefunden werden, ob der Kauf dieses MAGA-Programms richtig war?
Portrait von Peter Seimer
Antwort 18.02.2026 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich halte den Kauf des Programms Gotham der Firma Palantir für einen Fehler. Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt.

Frage von Herbert D. • 30.01.2026
Armut bei Kindern und Bildung in NRW: Woran mangelt es, dass sich keine Besserung in der Bildung als auch bei der Bekämpfung der Armut bei Kindern einstellt?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 09.02.2026 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Rekordinvestitionen in Kinder und Jugendliche setzen wir ein klares Zeichen für Bildungsgerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.

Frage von Felix H. • 30.01.2026
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Vernichten die Mitglieder der Landesregierung regelmäßig archivanbietungspflichtige Urkunden im Amt, namentlich Chats nach Urkundenvernichtungsempfehlungen des grünen Justizministers Dr. B. Limbach?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Jan R. • 30.01.2026
Zusatz: Danke AW 28.01.20 S.B.: Wie wollen Sie auf Landes- und Bundesebene, den Übergang zu bleifreien Alternativen praktisch unterstützen? Besteuerung, Förderung, verpf. bleifreie Altern. anzubieten?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 03.02.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Verbot von Blei beim Angeln ist bereits von der EU-Kommission angestoßen, wird aber von Tschechien und der Slowakei blockiert. Eine Bundesratsinitiative ist für mich denkbar, wenngleich es hier eine Einigung mit der CDU braucht.