Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU
EU-Mercosur: Neue Exportchancen für Baden-Württembergs Wirtschaft – mehr Marktzugang, weniger Zölle, mehr Diversifizierung in unsicheren Zeiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2026 von Markus Reichel CDU
Das Gericht hat klar festgestellt, dass das Klimaschutzprogramm 2023 ergänzender Maßnahmen bedarf, um die verbindlichen nationalen Ziele bis 2030 sicher zu erreichen. Dieses Urteil ist für die Bundesregierung ein verbindlicher Auftrag zum Handeln.
Antwort 03.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir kennen den Umstand der unbezahlten Überstunden und setzen uns deshalb u.a. für eine Förderung flexibler Arbeitszeitmodelle ein
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke
Antwort 18.02.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Sofern Jesidinnen und Jesiden in ihrem Heimatland verfolgt werden, kann ihnen nach geltendem Asylrecht Schutz in Deutschland zustehen, was im Einzelfall durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geprüft wird.
Antwort 02.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Seit Januar bin ich außerdem auf meiner „Tour für Dich“ unterwegs.