Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Verena Mertens MdEP
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort ausstehend von Alexandra Mehnert CDU
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns im Bundestag und auf EU-Ebene auf verschiedenen Wegen und mit viel Nachdruck für den Erhalt der Umwelt- und Verbraucherschutzstandards eingesetzt.

Portrait von Jan Koriath
Antwort 20.07.2026 von Jan Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist klar: Inklusion darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Kein Kind darf die Unterstützung verlieren, die es für eine erfolgreiche Teilhabe am Unterricht benötigt. Deshalb werden wir sehr genau darauf achten, welche Auswirkungen die neuen Kriterien auf die tatsächlichen Bewilligungen haben.

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 21.07.2026 von Regina Jäck SPD

Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert. Ob und in welchem Umfang eine Schulbegleitung bewilligt wird, orientiert sich weiterhin an den individuellen Bedarfen der Kinder.