Antwort 08.07.2026 von Stefan Fulst-Blei SPD
Die grün-schwarze Regierungskoalition hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, das Informationsfreiheitsgesetz zu evaluieren und zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Dennis Rohde SPD
Wichtig ist mir dabei auch: Die bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten neben einer Erwerbsminderungsrente bleiben davon unberührt.
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau C.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 30.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Eine redaktionelle oder organisatorische Vorabprüfung kann aus praktischen Gründen bei einer Plattform wie Abgeordnetenwatch sinnvoll sein, etwa um den Austausch geordnet und effizient zu gestalten.
Antwort 07.07.2026 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund begrüße ich, dass diese Plattform über einen Moderationsprozess verfügt, der dazu beiträgt, solche Inhalte zu filtern, insbesondere, da die Beiträge hier öffentlich sichtbar sind.
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD