Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Böswald
Antwort 19.02.2026 von Martina Böswald AfD

Volksentscheide - Quorum von derzeit 20 % aller Stimmberechtigten absenken, damit Bürger wirklich entscheiden können

Portrait von Björn Simon
Antwort 18.02.2026 von Björn Simon CDU

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD muss sehr sorgfältig geprüft werden – entscheidend ist, ob es vor Gericht auch tatsächlich Erfolg hätte.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts der Bedrohung aus Russland, aber auch angesichts dessen, dass wir uns als Europa aktuell nur bedingt auf die USA verlassen können, müssen wir unsere europäische Eigenständigkeit und Unabhängigkeit massiv stärken.

Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Portrait von Kristin Brinker
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 19.02.2026 von Albert Stegemann CDU

Es gab nur einmal Kontakt mit der ADF. Darüber hinaus gab und gibt es keine Vereinbarungen, keine gemeinsamen Aktionen und keine weiteren Kontakte zur ADF.