Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herrn S. • 14.01.2026
Koalitionsvertrag: Berufsgesetzliche Regelung Osteopathie. WHO 2010 Typ I: >4.800h. CEN EN 16686:2015 --> 13 EU-Länder regulieren. Deutschland: nicht! Systematische Diskriminierung! Wann kommt OstG?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.01.2026 von Simone Borchardt CDU

Klare Regeln für Osteopathie: Wir setzen den Koalitionsvertrag um und arbeiten weiter an einem eigenständigen Heilberuf mit Qualität und Patientenschutz.

Frage von Karin S. • 14.01.2026
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Halten Sie, als SPD MP von MeckPom die staatlichen Schulen für wenig leistungsfähig, ggf. "schlecht" für spätere Karrierewege ?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Lothar K. • 14.01.2026
wie verarbeite ich ein bruttolohn eines renters, der 3000,00 brutto bekommt. von diesem betrag sind 2000,00 steuerfrei. Wie sieht die lohnsteuerbescheinigung aus. gesamtjahresbrutto./. steuerfreie
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aktivrente wird bereits im laufenden Lohnsteuerabzug berücksichtigt, reduziert den steuerpflichtigen Arbeitslohn unmittelbar und erscheint in der Lohnsteuerbescheinigung getrennt nach steuerpflichtigem Arbeitslohn und steuerfreien Bezügen.

Frage von Felix H. • 14.01.2026
Sind in Sachsen Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 14.01.2026
soll die Zentrale der Deutschen bahn in Berlin verbleiben oder doch nach Erfurt oder halle umziehen und warum keine Gedenkstätte für die Opfer der Bewegung 2 juni und raf
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN