Anfrage Jürgen Beitz aus Hildesheim
Die von Herrn Beitz aufgeworfenen Fragen zu den Themen
Anfrage Jürgen Beitz aus Hildesheim
Die von Herrn Beitz aufgeworfenen Fragen zu den Themen
Sehr geehrter Herr Gluth,
(...) Um den Zaun zu entfernen ist es erforderlich, die Freihafengrenze zu verlegen oder die Freizone insgesamt aufzuheben. Durch den europäischen Einigungsprozess und den damit verbunden europaweiten Abbau der Zollgrenzen hat die Hamburger Zollfreizone erheblich an Bedeutung verloren. (...)
(...) Wer sich mit dem Grundgesetz nicht identifiziert, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen und sollte sich der Konsequenzen, gerade in diesem Bereich bewusst sein. (...)
(...) Die Äußerungen des ehemaligen KSK-Chefs Reinhard Günzel sowie seine neuste Veröffentlichung waren und sich nicht tragbar. (...) Auch wenn die KSK bereits seit ihrer Gründung im Fokus des politischen Interesses steht, ist die Veröffentlichung gleichwohl Anlass, sich nochmal intensiver mit dem Zustand der KSK zu befassen. (...)