Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 13.06.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) In der Tat ist es eine absurde Vorstellung, Kinder hätten je nach Status der elterlichen Beziehung unterschiedliche Bedürfnisse oder unterschiedlichen Rang. Demgemäß stehen sie ohne Rücksicht auf diesen Status mit ihrem eigenen Unterhaltsanspruch gleichrangig an erster Stelle; die parallele Ausgestaltung der Erwerbsobliegenheiten der Mütter ist eine zwingende Konsequenz. Der Status als eheliches oder nicht eheliches Kind kann kein Anknüpfungspunkt für eine rechtliche Differenzierung sein. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 05.06.2007 von Swen Schulz SPD

(...) Ich bin gegen Studiengebühren und für Studienkonten, damit Studierende genügend Zeit haben, ihr Studium ohne Gebühren abzuschließen, andererseits aber auch einen Anreiz haben, mit der Ressource Hochschulbildung verantwortungsvoll umzugehen. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort 30.05.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) Die Fraktion achtet darauf, dass die MitarbeiterInnen der Zeitarbeitsfirma nach den vorliegenden geltenden Tarifverträgen entlohnt werden. Die von der SPD-Bundestagsfraktion beauftragte Firma hat ihren Sitz im früheren Ostteil Berlins, so dass sie in den Geltungsbereich Ost des zwischen dem Arbeitgeberverband Mittelständischer Peronaldienstleister und der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaft Zeitarbeit geschlossenen Tarifvertrages fällt. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 01.06.2007 von Elke Ferner SPD

(...) ich konnte leider wegen eines wichtigen Termins im Wahlkreis nicht an Debatte und Abstimmung zur "Computerkriminalität" teilnehmen. Ich teile aber die Kritik meines Kollegen Jörg Tauss, für die aber leider keine Mehrheit innerhalb der Fraktion zu gewinnen war. (...)