Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fridolin S. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, ich möchte fragen, ob in diesem Jahr im Bundestag der neu gestaltete Pandemie Vertrag der WHO unterzeichnete wurde, was eine Katastrophe wäre. vielen dank!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Ein „Unterzeichnen im Bundestag“ hat in diesem Jahr nicht stattgefunden. Der Vertrag ist auf internationaler Ebene beschlossen worden, aber für Deutschland fand eine parlamentarische Ratifikation nicht statt.

Frage von Markus L. • 27.04.2026
Finden Sie nicht, dass angesichts der aktuellen Energie-/Öl-/Kraftstoffkrise endlich der Zeitpunkt gekommen wäre, auf den deutschen Autobahnen ein flächendeckendes Tempolimit von 120 Stundenkilometern einzuführen...?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU

Ich kann die Argumentation für ein Tempolimit durchaus nachvollziehen. Gerade in Zeiten hoher Energiepreise und mit Blick auf den Klimaschutz wird dieses Thema regelmäßig diskutiert. Dennoch bin ich weiterhin nicht überzeugt, dass ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen der richtige Ansatz ist.

Frage von Markus L. • 27.04.2026
Zur Frage: Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Felix H. • 27.04.2026
Können wir nach dem Vorschlag des Ministerpräsidenten Wüst (CDU) hoffen, dass der am 17.4 Ihnen übergebene Tätigkeitsbericht der LDI ihr letzter Tätigkeitsbericht vor der angeregten Abschaffung wird?
Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Frage von Markus L. • 27.04.2026
Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 08.05.2026 von Katrin Staffler CSU

Die Regierungsfraktionen werden nun das parlamentarische Verfahren nutzen, um diesen Gesetzentwurf intensiv zu prüfen und mögliche Korrekturen vorzunehmen. Unser Ziel ist es, die notwendigen Lasten fair und systemgerecht auf alle Akteure im Gesundheitswesen zu verteilen.