Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.03.2025 von René Bochmann AfD
Keine Zustimmung!
Antwort 08.04.2025 von Nina Warken CDU
Ich verweise auf die Beantwortung der Frage von Herr Junghans vom 17.03.2025
Antwort 11.03.2025 von Stefan Möller AfD
Ich habe kein Problem mit einem "buddhistischen Zentrum", solange sich dieses nicht der Öffentlichkeit aufzwingt und damit zum Beispiel die negative Bekenntnisfreiheit von Anwohnern beeinträchtigt. Bisher kenne ich keinerlei Beschwerden, die in diese Richtung gehen.
Antwort 16.03.2025 von Hakan Demir SPD
Das Erfordernis der eigenständigen wirtschaftlichen Sicherung des Lebensunterhalts ist zukunftsgerichtet und setzt eine Prognose durch die zuständige Behörde, ob der Lebensunterhalt auch künftig eigenständig gesichert werden kann, voraus.
Antwort 24.03.2025 von Henning Otte CDU
Die Verabschiedung war notwendig geworden, weil diese Entscheidung keinen Aufschub erlaubte.