Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens W. • 20.02.2025
Zur Frage ob eine Besteuerung auf Großvermögen wieder eingeführt werden soll. Besteht denn nicht die Gefahr, dass Vermögen ins Ausland wandern und dadurch schwerwiegende Verluste entstehen?
Portrait von Vincent Lohmann
Antwort 20.02.2025 von Vincent Lohmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Gefahr besteht nicht. Ein großer Teil der Vermögen liegt in Immobilien, Unternehmensbeteiligungen oder anderen Sachwerten, die nicht einfach ins Ausland verlagert werden können. Zudem sind durch den internationalen Austausch von Finanzdaten Steuerflucht und das Verstecken von Vermögen im Ausland deutlich schwieriger geworden.

Frage von Angelika W. • 20.02.2025
Basistarif der privaten Krankenversicherung - Wie stellt sich die AFD das Thema Krankenversicherung weiter vor?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 27.02.2025 von Kristin Brinker AfD

Die AfD setzt sich für eine klare Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung ein.

Frage von Anika H. • 20.02.2025
Werden Sie es versuchen wohnen wieder günstiger machen einfach Wohnung zu finden nicht mot dummer email Lotterie nicht überteuert und dann trotzdem im miesen Zustand
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 21.02.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um langfristige eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu erreichen, in dem bezahlbarer Wohnraum verfügbar ist, ist ein Mix an Maßnahmen notwendig.

Frage von Sven D. • 20.02.2025
Werden Sie sich aktiv dafür einsetzen, dass jedes Fraktionsmitglied der CDU aus der Partei ausgeschlossen wird, dass mit der AfD auf irgendeiner Weise zusammenarbeit? Wenn Nein, im Detail warum nicht
Michaela Menschel
Antwort 20.02.2025 von Michaela Menschel CDU

Niemand in der CDU arbeitet mit der AfD zusammen und das wird auch in Zukunft nicht passieren. 

Frage von Hans-Werner K. • 20.02.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Sachsen über den Bundesrat von der Bundesregierung eine gesetzeskonforme Bundesstrahlenschutzverordnung verlangt?
Portrait von Mario Beger
Antwort ausstehend von Mario Beger AfD