Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 08.11.2010

(...) 2.) Abzüglich aller Kosten addieren sich die Erträge durch kurzfristige und langfristige Integrationsmaßnahmen bis 2050 auf mehr als 160 Milliarden Euro – das ergibt eine Integrationsrendite, also eine Verzinsung der ursprünglichen Ausgaben, von gut 12 Prozent. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.10.2010

(...) Auf Betreiben der FDP wurde in dieser Legislaturperiode das Schonvermögen, über das ALG II-Bezieher verfügen dürfen, deutlich angehoben - von bisher 250 Euro auf nun 750 Euro pro Lebensjahr. Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)

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