Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer O. • 10.12.2010
Antwort von Rainer Stinner FDP • 17.12.2010 (...) Ziel des Steuervereinfachungspaketes war die Entlastung eines möglichst breiten Teils der Steuerzahler. Deshalb haben wir uns für die Anhebung desjenigen Pauschbetrages entschieden, von dem die meisten Steuerzahler profitieren, den Arbeitnehmerpauschbetrag. (...)
Frage von Michael W. • 10.12.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.12.2010 (...) wir setzen uns regelmäßig dafür ein, dass Lebenspartnerinnen und Lebenspartner ebenso behandelt werden wie Eheleute. Das gilt auch für das Steuerrecht. (...)
Frage von Olaf N. • 10.12.2010
Antwort von Carsten Schneider SPD • 20.12.2010 (...) ich bedanke mich für Ihre Anfrage zum Thema Hypo Real Estate. Eine ausführliche Begründung meiner Position können Sie in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel nachlesen, den Sie hier finden: (...)
Frage von Jens L. • 10.12.2010
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Murat A. • 09.12.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 13.01.2011 (...) Sollten Sie keine solchen Reifen besitzen, bedeutet das in der Tat, dass Sie bei Winterwetter nicht zum Straßenverkehr zugelassen sind. Auch wenn ich viel Sympathie für Ihre Situation habe, so geht die Sicherheit auf den Straßen doch vor. (...)
Frage von Karsten K. • 08.12.2010
Antwort von Jan Balcke SPD • 20.12.2010 (...) Es kann Ihnen heute keiner wirklich verbindlich sagen, wie es um den Hamburger Haushalt steht. Viele Fachleute befürchten, dass durch die Schattenhaushalte des Senats das Ausmaß der CDU-Fehlwirtschaft der letzten neun Jahre stark kaschiert wird. (...)