Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Susanne K. • 26.04.2025
seit kurzem gibt es einen Kinderarzt in unserer Stadt,hat seine Patienten mitgenommen. Im Vertretungsfalle hieß es diese Woche 25 km weit zu fahren. Was tun sie für die ärztliche Versorgung?
Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 08.05.2025 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Mangel an Kinderärzt*innen ist unbestritten gravierend. Die Landesregierung fördert daher u.a. Weiterbildungen in der Kinder- und Jugendmedizin.

Frage von Patrik B. • 26.04.2025
Sehr geehrter Herr Frei,wurde die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie durch eine 500000 Euro Spende erkauft?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Das ist natürlich Quatsch

Frage von Oliver D. • 25.04.2025
Die CDU fordert eine Rücknahme des „Cannabis Gesetzes“. Warum kostet dann ein halber Liter Bier immer noch 90 Cent ? Wie ist das zu vereinbaren ? Haben sie einmal die Toten der Drogenopfer verglichen
Portrait von Anette Moesta
Antwort 27.04.2025 von Anette Moesta CDU

Ich persönlich sehe die Legalisierung von Cannabis kritisch, allerdings ist mir auch bewusst, dass wir in Deutschland nicht nur Probleme mit Drogen haben, sondern genauso mit Alkohol

Frage von Felix H. • 25.04.2025
Sie fordern "Worte statt Waffen" im Angriffskrieg gegen die ukr. Staatlichkeit. Wie sind Ihre Konzepte & Operationalisierungsansätze für die EU-Verteidigung im Zeichen von "Worten statt Waffen"?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Felix H. • 25.04.2025
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU