Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 06.05.2025 von Anne-Marie Keding CDU

Zuständig sind die Finanzer, das Online-Portal ist ausgeschrieben und man hoffe auf die Eröffnung des Portals nach den Sommerferien.

Hakan Demir
Antwort 07.07.2025 von Hakan Demir SPD

Kurzarbeit steht einer Einbürgerung nicht entgegen. Ausgeschlossen sind nur Leistungen nach dem zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch, wo Kurzarbeitergeld nicht darunter fällt

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Christina Baum
Antwort 19.05.2025 von Christina Baum AfD

Ihre Fragen sind selbstverständlich beide mit JA zu beantworten. 

Portrait von Nancy Faeser
Antwort 25.06.2025 von Nancy Faeser SPD

Das Verbot einer politischen Partei stellt jedoch einen besonders weitreichenden Eingriff in das demokratische Gefüge dar und ist daher rechtlich nur unter ganz engen Voraussetzungen möglich. Diese rechtlichen Instrumente sollten allerdings immer von der notwendigen politischen Auseinandersetzung getrennt werden.

Hakan Demir
Antwort 06.05.2025 von Hakan Demir SPD

Bitte wenden Sie sich bei Fragen, die die türkische Staatsangehörigkeit betreffen, an das türkische Konsulat. Über Verlängerungen türkischer Pässe kann ich nicht urteilen.