Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Obwohl ein Einsatz von Cookies laut Gesetz und höchsten Gerichten eine ausdrückliche Einwilligung der Nutzer:innen voraussetz (...)

(...) der Staat hat nach dem Grundgesetz die Verpflichtung, für Maßnahmen des Gesundheitsschutzes Sorge zu tragen. (...)

(...) Zunächst muss ich Ihnen leider mitteilen, dass wir über das Statistik-Büro des Deutschen Bundestgages nur die auch von Ihnen angegebenen Zahlen zur Anzahl der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen verifizieren konnten. (...)

(...) Deshalb fordern wir Freie Demokraten einen konsequenten Glasfaserausbau bei uns in Deutschland. (...)

(...) In einer Zeit, in der viele Bürgerinnen und Bürger große Sorge vor dem Missbrauch ihrer Daten haben, wäre die Abschwächung des Datenschutzes durch ein „Informationsfreiheitsgesetz“ ein völlig falsches Signal. (...)