Eine fundierte Beantwortung Ihrer Anfrage erfordert ein Rücksprache mit verschiedenen Akteuren wie dem Land, dem Landkreis sowie der Samtgemeinde. Dieser Prozess kann etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Man kann nicht nur mit Unwahrheiten die öffentliche Meinung destabilisierend lenken, sondern auch mit Halbwahrheiten (aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen) und an sich und aus guten Gründen geheimen Vorgängen.
Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben.
Diese Entscheidung liegt bei den Sendern selbst und es besteht bereits jetzt für private Sendern die Möglichkeit, ihr Angebot ohne zusätzliche Gebühren in HD zu übertragen.
„Abgeordnetenwatch.de“ boykottiert unbequeme Antworten – bitte senden Sie mir Ihre Frage an: steffen.kotre@bundestag.de - dort antworte ich Ihnen persönlich.