Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 11.12.2006 von Gustav Herzog SPD

(...) Beratungskosten beim Steuerberater, die sich auf Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit beziehen, sind nach wie vor als Werbungskosten absetzbar. Für die „normalen Arbeitnehmer“ hat sich also absolut nichts geändert. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.03.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Menschen ohne Versicherungsschutz, die früher privat versichert waren oder z.B. wegen selbständiger Berufstätigkeit der PKV zuzuordnen sind, können sich ab dem 01. Juli 2007 im heutigen Standardtarif der PKV ohne Risikozuschläge oder Leistungsausschlüsse versichern und ab 2009 in den neuen Basistarif wechseln. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 21.08.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Meiner Ansicht nach verdeutlicht allein dieses Beispiel, dass auf diese Art und Weise eine allgemeine Versicherungspflicht nicht umgesetzt werden kann. Aus diesen Gründen favorisiert meine Fraktion DIE LINKE das Konzept einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in der jede/r pflichtversichert ist und alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. (...)

Portrait von Max Straubinger
Antwort 14.12.2006 von Max Straubinger CSU

(...) Grundsätzlich hat jede Person innerhalb einer gewissen Frist nach Änderung der Lebensumstände das Recht weiterhin krankenversichert zu sein, sei es in der PKV oder in der GKV. Danach entscheiden z.B. das Angestelltenverhältnis und das Einkommen darüber, ob die Krankenversicherung innerhalb einer gesetzlichen Versicherung oder der privaten Krankenversicherung fortgesetzt wird. (...)