Antwort 16.09.2026 von Christoph Ploß CDU
Die EZB und nicht die Politik legt die Höhe des leitenden Zinssatzes im Euroraum in Prozent fest.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel als CDU ist kurzfristig, die Vorschläge der Alterssicherungskommission umzusetzen sowie mittel- und langfristig die beiden Säulen der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge weiter zu stärken.
Antwort 07.10.2026 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die damit einhergehende Wechselwirkung ist meines Erachtens kritisch zu hinterfragen und die angesprochene mögliche Benachteiligung von Personen, die den vorgesehenen Spurwechsel nutzen, ist ein nachvollziehbarer Punkt.
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Antwort 11.11.2026 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer den Asylantrag zurücknimmt, um den gesetzlich eröffneten Spurwechsel zu nutzen, kann diese Voraussetzung naturgemäß nicht mehr erfüllen.
Antwort 17.09.2026 von Rainer Seider Volt
Man muss zwischen den Gütern der Informationsfreiheit und der Sicherheit der Infrastruktur abwägen und ggf. Anpassungen vornehmen.