Antwort 01.09.2026 von Georg Kippels CDU
auf Ihre Frage habe ich bereits per Mail geantwortet. Ich habe den dort gegebenen Antworten nichts hinzuzufügen.
auf Ihre Frage habe ich bereits per Mail geantwortet. Ich habe den dort gegebenen Antworten nichts hinzuzufügen.
Am 4. September 2026 habe ich darüber hinaus drei neue Förderprogramme zum Hitzeschutz in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Kommunen mit einem Gesamtvolumen von rund 287 Millionen Euro vorgestellt:
Zum Bestandsschutz und zur sogenannten Schwiegerkindhaftung gibt es noch keine abschließende Regelung.
Wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen uns für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen ein.