Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Giesel
Antwort von Jan Giesel
ÖDP
• 30.04.2009

(...) Darüberhinaus gehört die Türkei nach meinem Verständnis nicht zum kulturellen Raum Europas. Deshalb halte ich die derzeit laufenden Beitrittsverhandlungen für einen Fehler und lehne eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ab. Die Europäische Union würde damit einen wesentlichen Kern ihres Selbstverständnisses aufgeben. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 11.05.2009

(...) Als Europaabgeordneter hat man eine ganz andere Art der Mitverantwortung. Es geht darum, dieses große Friedensprojekt Europäische Union nicht durch eine unsoziale und bürgerferne Politik zu gefährden. Die Menschen werden sich wieder stärker mit Europa identifizieren, wenn es gelingt, die EU fortschrittlicher, d. (...)

Portrait von Christa P. Meist
Antwort von Christa P. Meist
Die Linke
• 28.09.2008

(...) Eine starke Opposition, verbunden mit den außerparlamentarischen Bewegungen, kann die Regierenden vor sich her treiben. Es ist ein Irrglaube anzunehmen, durch Beteiligung an einer Regierung werde man "mächtiger" im Sinne der Durchsetzung der angestrebten Ziele. Sicher gibt es auch in der LINKEN Menschen, die diese politische Einschätzung nicht teilen oder persönliche Karrieren in den Vordergrund stellen. (...)

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