Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2025 von Johann Saathoff SPD
Wie ich aus meinen Erfahrungen im Bereich Stromleitungen weiß, sind definitive Aussagen zu einem solch frühen Zeitpunkt nicht realistisch zu verantworten.
Antwort 20.02.2026 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die zuletzt erzielte Verständigung der Mitgliedstaaten, auf eine verpflichtende, anlasslose Chatkontrolle zu verzichten, ist ein wichtiges Signal.
Antwort 10.11.2025 von Christos Pantazis SPD
Die erste Auswertung der Evaluation zeigt: Der eingeschlagene Weg trägt.
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Nach Auswertung der Evaluation sehe ich keine Notwendigkeit für eine Überarbeitung des CanG. Ich werde mich weiterhin für progressive Drogenpolitik einsetzen.
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD