Wann unternimmt die SPD etwas gegen die ungerechtfertigte Doppelbelastung bei der Diesel-Kfz-Steuer?
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
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Wann unternimmt die SPD etwas gegen die ungerechtfertigte Doppelbelastung bei der Diesel-Kfz-Steuer?
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD
Für uns ist klar: Die Entlastungen bei den Spritpreisen, die die Bundesregierung umgesetzt hat, müssen bei den Menschen ankommen, nicht bei den Mineralölkonzernen. Dafür braucht es konsequente Kontrollen und notfalls Eingriffe.
Antwort 06.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Trotz der vom Bewertungsausschuss beschlossenen Vergütungsabsenkung (4,5%) bleibt die bedarfsorientierte Psychotherapie eine gesundheitspolitische Priorität.
Antwort 06.05.2026 von Daniel Rinkert SPD
Für uns ist klar: Diese Entscheidung sendet kein gutes Signal – weder für die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten selbst noch für die Patientinnen und Patienten, die auf eine verlässliche psychotherapeutische Versorgung angewiesen sind.
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Auskömmliche Praxisführung bleibt möglich, Versorgung und Beitragsstabilität müssen zusammen gedacht werden.
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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