Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
Als Politik respektieren wir grundsätzlich die Entscheidungen der gesetzlich beauftragten Selbstverwaltung. Gleichwohl wird das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Zudem besteht die Möglichkeit, solche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort ausstehend von Anja Butschkau SPD
Antwort 13.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Der Staat kann mit Milliarden für die Modernisierung des Staates für eine Initialzündung sorgen, aber nur durch ein spürbares Wirtschaftsplus kann dieser auch seinen Aufgaben nachkommen