Frage von Jens B. • 03.05.2023
Antwort von Martin Wandelt dieBasis • 03.05.2023
Spätestens zu Beginn der neuen Legislaturperiode (September 2023) wird es möglich sein, über das Handy in der Politik mitzubestimmen.
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Frage von Niclas F. • 02.05.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Die neue Förderrichtlinie fokussiert den eigenwirtschaftlichen Ausbau und eine gezielte, priorisierte staatliche Förderung. Das wird Notwendigkeiten gerecht.
Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits
Frage von Michael J. • 19.04.2023
Antwort von Nicola Beer FDP • 19.12.2023
Wir als FDP-Delegation im Europäischen Parlament und ich persönlich als Politikerin, die den Schutz der individuellen Bürgerrechte als eines der höchsten Güter ansieht, lehnen diesen Vorschlag der Kommission zur anlasslosen Chatkontrolle ab.
Frage von Hans-Jürgen N. • 09.04.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Sibilla M. • 08.04.2023
Antwort von Christina Baum AfD • 12.04.2023
Es stellt sich nicht die Frage nach der Abschaffung von bargeldlosem Zahlen, sondern nach dem Erhalten des Bezahlens mit Bargeld.