Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein weiteres Problem ist, dass nicht alle Nutzer*innen mobile Betriebssysteme von Google oder Apple benutzen und dann möglicherweise ganz von der Nutzung ausgeschlossen werden, falls die Umsetzung nur in diesen Betriebssystemen möglich ist, was zu befürchten ist.

Frage von Dominik F. • 10.03.2026
Warum gibt es in Schleswig-Holstein keine solar Förderung (Balkonkraftwerke) für sozial schwache Individuen, aber in Hamburg 90% Zuschüsse und über den Verein SoliSolar sogar 100%.
Portrait von Ulrike Täck
Antwort ausstehend von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Günter W. • 10.03.2026
Sehr geehrte Frau Rehlinger. Warum rufen Politiker aller Parteien, bei einer Preiserhöhung von Benzin und Diesel um 30% dazu auf das Bundeskartellamt einzuschalten und tun dies nicht bei Ladesäulen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Es wird auf verschiedenen Ebenen politisch daran gearbeitet, den Lademarkt für E-Autos verbraucherfreundlicher zu gestalten.

Frage von Karsten S. • 10.03.2026
Ist über griffige Gewinnmaximierung ausländischer Konzerne in Deutschland für die CDU akzeptabel? Ist der für die Umwelt positive, erzieherische Effekt wichtiger als Mobilität und stabile Wirtschaft?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU