Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2026 von Carsten Müller CDU
Mit einer entsprechenden Mehrheit kann der Staat grundsätzlich jede Steuer abschaffen oder reduzieren – auch die im Kontext der Besteuerung von Gas und Heizöl.
Antwort 29.09.2026 von Carsten Müller CDU
Dazu wird der Bund die Energiesteuer auf Kraftstoffe ab dem 1. Oktober 2026 bis zum Jahresende um 14 Cent für Benzin und Diesel senken. Zusätzlich wird die Umsatzsteuer gesenkt, so dass sich insgesamt eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen ergeben wird.
Antwort 24.09.2026 von Jürgen Hardt CDU
Eine Petition kann durch den eigens dafür im Bundestag eingerichteten Petitionsausschuss große Wirkungen erzielen und Gesetzgebungsverfahren anstoßen.
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Nach Regierungsangaben könnten dadurch jährlich rund sieben Milliarden Kubikmeter Erdgas und vier Milliarden Liter Benzin eingespart werden.