Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD

Auch infrastrukturell wird an Energiewende-Schritten nur das umzusetzen sein, was in der Koalition zu verständigen ist

Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl so spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, jederzeit zu Öl und Gas zurückkehren könnten? Smartmeter statt Photovoltaikvergütung abschaffen?
Portrait von Martin Plum
Antwort 03.07.2026 von Martin Plum CDU

Energieinfrastruktur muss erhalten bleiben, solange sie für die Versorgungssicherheit und den Übergang zu klimafreundlicheren Energieträgern benötigt wird.

Frage von Christin S. • 10.05.2026
Hallo Herr Dobrindt, wie reagieren Sie auf die Forderung des Bundesrats vom 8.5.26, den Zulassungsstopp für Integrationskurse zurückzunehmen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Benjamin C. • 10.05.2026
1
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, wie wird künftig mit Lehrkräften im 1. Beförderungsamt Sek I umgegangen, wenn durch A13 für alle der Besoldungsabstand entfällt?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Alessandro K. • 10.05.2026
Sehr geehrte Frau Nasr , Einer der Großen Bedrohungen sind die verdachtsfälle genand afd, wie will die spd verhindern das deutschland zum neuem ungarn werden könnte?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Für mich ist die Zielsetzung der AfD klar. Sie richtet sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Ich setze mich daher für die Einleitung eines Verbotsverfahren gegen die AfD ein.