Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miriam F. • 12.09.2026
1
Sehr geehrter Herr Schnieder, wie werden Sie die DemokratInnen in der BRD schützen, wenn Sie sich gegen eine Verfassungsprüfung der AfD aussprechen?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Heiko K. • 12.09.2026
Sehr geehrter Herr Voigt,ich möchte kurz wissen was sie gegen die Verarmung der Bürgen tun wollen. Bei Preisen v. 2,50 €/Liter für Diesel und Heizlöl v. 1,50 €/Liter. bei bis zu 50 % Steueranteil,
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Frage von Heiko K. • 12.09.2026
Sehr geehrte Frau Herbstreuth,ich möchte kurz wissen was sie gegen die Verarmung der Bürgen tun wollen. Bei Preisen v. 2,50 €/Liter für Diesel und Heizlöl v. 1,50 €/Liter. bei bis zu 50 % Steueranteil
Antwort 23.09.2026 von Diana Herbstreuth CDU

Bund und Länder haben am 18. September vereinbart, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel vom 1. Oktober bis zum Jahresende um 14 Cent je Liter zu senken. Einschließlich der Mehrwertsteuer entspricht dies einer Entlastung von rund 17 Cent je Liter. Darüber hinaus soll spätestens zum 1. Januar 2027 ein vorübergehender Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens eingeführt werden.

Frage von Heiko K. • 12.09.2026
Sehr geehrte(r)/Herr Ramelow ,ich möchte kurz wissen was sie gegen die Verarmung der Bürgen tun wollen. Bei Preisen v. 2,50 €/Liter für Diesel und Heizlöl v. 1,50 €/Liter. bei über 50 % Steueranteil
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Frage von Tanja S. • 12.09.2026
Was wirst du für Neukölln tun ? Ich sehe, man kann dich für die BVV Neukölln wählen .
Portrait von Max Lodel
Antwort 14.09.2026 von Max Lodel Volt

Müllproblematik: Es braucht schnell eine regelmäßig tagende Krisenrunde im Bezirksamt, mit BSR und Ordnungsamt, sowie Kiezinitiativen und weiteren Akteuren, um die oben beschriebenen Schritte gemeinsam und besonders schnell anzugehen.