Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Deutschland ist für den Erfolg der Gesamtmission in Afghanistan mit verantwortlich. Mit den Aufklärungs-Tornados wird es besser als bisher möglich sein, Gefahren rechtzeitig zu erkennen, um damit der afghanischen Bevölkerung, aber auch den Verbündeten, und den deutschen Soldaten Schutz zu gewährleisten. Der Schutz erhöht sich damit gleichzeitig auch für alle im Lande eingesetzten zivilen Helferinnen und Helfer, die wertvolle und unverzichtbare Aufbauarbeit im Land leisten. (...)

(...) Der Erlass eines Bundesgesetzes, das dem Land NRW die Aufsicht über nicht bundeseigene Eisenbahnen entzieht, ist verfassungsmäßig unmöglich. Alle wesentlichen landes- und kommunalpolitischen Gremien haben eine Interessenabwägung vorgenommen und sich einhellig gegen den Erhalt der Wiehltalbahn ausgesprochen. Diese Entscheidung werde ich auch akzeptieren. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Oskar Lafontaine hält alle seine Reden frei, deshalb liegt der Beitrag in schriftlicher Form nicht vor. Der Fernsehsender „Phoenix“ hat den Auftritt live mitgeschnitten. (...)

Sehr geehrter Herr Schmid,