Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 09.06.2025

Ich gehe davon aus, dass die Tarifeinigung wie immer in der Vergangenheit auch im aktuellen Falle auf die Beamten übertragen wird.

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort von Daniel Bettermann
SPD
• 07.07.2025

Beide Vorhaben – die Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamtenbesoldung sowie die verfassungsgemäße Anpassung der Besoldung – sind geplant und werden umgesetzt, jedoch ist aktuell noch unklar, wann genau dies geschieht

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 25.06.2025

Grundlage dafür ist der Nominallohnindex, den das Statistische Bundesamt ermittelt. Demnach stiegen die Nominallöhne im vergangenen Jahr um 5,4 Prozent verglichen mit 2023 an. Die Entschädigung der Abgeordneten steigt nun ebenfalls um diesen Satz an.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 18.07.2025

Die Veröffentlichung eines als Verschlusssache gekennzeichneten Gutachtens ist nicht durch das BfV oder BMI vorgesehen gewesen, da Quellen prinzipiell geschützt werden sollen/die im Gutachten herangezogenen Daten dem Datenschutz unterliegen

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