Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia L. • 30.05.2025
Antwort von Ulrike Liedtke SPD • 08.06.2025 Zugleich kann aber auch festgestellt werden, dass die Kommunikation der Umstände nicht optimal verlief. Katrin Lange hat dafür die Verantwortung übernommen und ist von ihrem Amt als Ministerin des Innern und für Kommunales zurückgetreten. Dieser Schritt wurde mit großem Respekt zur Kenntnis genommen.
Frage von Bjarne S. • 28.05.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 29.05.2025 Im Moment war dies in der Koalition jedoch noch kein Thema. Sobald das federführende Bundesinnenministerium einen Vorschlag unterbreitet, wird dies aber gewiss geschehen.
Frage von Louis S. • 27.05.2025
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD Frage von Dr. Simone N. • 25.05.2025
Antwort von Nicolas Zippelius CDU • 13.06.2025 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt nach wie vor auf eine politische Auseinandersetzung und Ursachenbekämpfung
Frage von Jochen T. • 23.05.2025
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2025 Die MPU ist ein wichtiges Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Wir setzen uns für eine effektive Qualitätssicherung ein.
Frage von Patrick K. • 23.05.2025
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU