Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für uns Grüne ist es selbstverständlich, dass wir klare Kante gegen Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker zeigen. (...)

(...) hier finden Sie das baden-württembergische Transparenzregistergesetz, welches zum 1. Mai 2021 (...)

(...) Ich halte derartige Thesen für wenig stichhaltig und wäre sehr vorsichtig damit, sie weiterzuverbreiten – auch im Fragemodus, wie Sie es tun. (...)

(...) Da ich die Arbeit des World Economic Forum überwiegend in meinen unmittelbaren Themengebieten der Wirtschafts- und Finanzpolitik verfolge, empfehle ich Ihnen, sich für eine zeitnahe Beantwortung Ihres ersten Anliegens an die Arbeitsmarktpolitikerinnen und -politiker unserer Fraktion zu wenden. (...)

(...) Der von Ihnen geschilderte Einzelfall fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich eines Bundestagsabgeordneten, da diese in einem Rechtsstaat nicht auf die Entscheidungsfindung von Behörden einwirken können. (...)