Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 19.09.2026
Welches durchgerechnete Modell nutzt die CDU,um die Ausfälle in den Sozialkassen aufzufangen,wenn durch beschleunigte Automatisierung dauerhaft weniger beitragspflichtige Arbeitsstd. geleistet werden?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 21.09.2026 von Axel Knoerig CDU

Deshalb halte ich es nicht für sachgerecht, die politische Antwort auf diese langfristige Entwicklung an die Existenz eines einzelnen Berechnungsmodells zu knüpfen.

Frage von Dilara Y. • 19.09.2026
Warum haben Sie bei dem Statement "Die Einschränkungen des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) sollen zurückgenommen werden." für neutral gestimmt?
Portrait von Nico Kaufmann
Antwort ausstehend von Nico Kaufmann SPD
Frage von Kai K. • 19.09.2026
Entsenden Sie Wahlbeobachter Ihrer Partei nach Russland, um dann - wie bei der letzten Wahl dort - das jetzt schon feststehende Ergebnis (Wahlsieg Putin) als erneut nicht-manipuliert zu bewerten?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Kerstin F. • 19.09.2026
Was waren Ihre Beweggründe, gegen den Antrag der CDU "Führerscheine für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren" vom März 2025 zu stimmen? War es Fraktionstreue oder gibt es Argumente dagegen?
Antwort ausstehend von Grit Schmelzer SPD
Frage von Silvia K. • 19.09.2026
Herr Bauer denken Sie an Stromsteuerhalbierung in Krankenhäusern und Heimen ? Gibt es eine Kontonummer für Spenden an oder für Krankenhäuser und Heime ? MfG. Silvia K.
Portrait von Volker Bauer
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU

Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.