Frage von Inessa S. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
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Frage von Laura S. • 12.01.2024
Antwort von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2024
Ich teile Ihre Einschätzung bezüglich der AfD. Die Frage nach einem Parteiverbot ist nicht so einfach zu beantworten und die Hürden eines solchen Verbotes sind sehr hoch
Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 12.01.2024
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.
Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2024
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.
Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 24.01.2024
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
Frage von Jona K. • 12.01.2024
Antwort von Matthias Mieves SPD • 17.01.2024
Unabhängig davon, ob und wann ein solches Verfahren eingeleitet wird, müssen wir uns fortlaufend die Frage stellen: Wie kann und muss die AfD politisch bekämpft werden?