Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clara H. • 27.01.2026
Sehr geehrter Herr Pellmann, wir recherchieren für den GRW Unterricht in der 9. Klasse und haben folgende Frage an Sie. Wie beurteilen Sie die Politik von Donald Trump bezüglich Grönland? Vielen Dank.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die USA haben eine neue Sicherheitsdoktrin und erklären die westliche Hemisphäre zu ihrem alleinigen Einflussgebiet. Das führt zu Konflikten innerhalb der NATO.

Frage von Julia S. • 26.01.2026
Im SPIEGEL wird nahegelegt, dass die vorherige Gaza-Positionierung eine Rolle für die Mercosur-Entscheidung maßgeblicher Teile der deutschen Gruppe der Grünen führte. Wie ist das zu verstehen?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 04.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung zur Mercosur-Abstimmung wurde inhaltlich getroffen und nicht als Reaktion auf andere Debatten oder aus fraktionspolitischen Erwägungen.

Frage von Julia S. • 26.01.2026
Im SPIEGEL wird nahegelegt, dass die vorherige Gaza-Positionierung eine Rolle für die Mercosur-Entscheidung maßgeblicher Teile der deutschen Gruppe der Grünen führte. Wie ist das zu verstehen?
Portrait von Terry Reintke
Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 26.01.2026
Sind sie für Abschaffung pfegegrad 1 und herausnahme psychiatrische Pflege zu hause aus der krankenversichrung und Auflösung Bundeseisenbahnvermögen
Portrait von Annika Klose
Antwort 17.02.2026 von Annika Klose SPD

Ich kann Ihre Frage zu allen drei Themenkomplexen mit Nein beantworten.

Frage von Thilo H. • 26.01.2026
Was unternehmen Sie zur Durchsetzung des Open-Data-Gesetzes
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.