Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max M. • 13.07.2026
Guten Tag Frau Bär, China führt heute 12.07.26 den 6G Standard (1Tbite/Sec.) ein. Wie weit ist Ihr zu verantwortendes Regierungsressort für die Einführung in Deutschland?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Jonathan S. • 13.07.2026
Wie bewerten Sie die geplanten Änderungen des IFG und sind Sie der Meinung man könnte von einer Gefährdung der Demokratie sprechen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke

In der geplanten Gesetzesänderung sehe ich eine Gefährdung unserer Demokratie.

Frage von Heinrich B. • 13.07.2026
Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes?
Portrait von Magali Leidig-Petermann
Antwort 16.07.2026 von Magali Leidig-Petermann SPD

Ich sehe die geplanten Änderungen kritisch, da sie den Zugang zu amtlichen Informationen erschweren könnten. Gleichzeitig halte ich einen angemessenen Schutz von Beschäftigten und sensiblen Informationen grundsätzlich für sinnvoll.

Frage von Holger L. • 13.07.2026
Warum haben Sie am 10.07. für die GKV "Reform" gestimmt, obwohl diese Kürzungsorgie den Großteil der Bürger finanziell sehr belastet? Diese Bürger haben Sie gewählt.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 13.07.2026 von Axel Knoerig CDU

ch habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir Verantwortung für die langfristige Finanzierbarkeit unseres solidarischen Gesundheitssystems übernehmen müssen.

Frage von Frank B. • 13.07.2026
Es gibt's doch waren die nur mit 7 Prozent besteuert werden, weil sie zum täglichen Bedarf gehören... Warum ist das bei sprit nicht so??
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird