Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2026 von Annika Klose SPD
Ich kann Ihre Frage zu allen drei Themenkomplexen mit Nein beantworten.
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.
Antwort 03.02.2026 von Stephan Stracke CSU
Die von Ihnen angesprochenen 551 Fragen zur steuerlichen Gemeinnützigkeit von NGOs wurden am 12. März 2025 von der ehemaligen Bundesregierung beantwortet