Frage von Nicole K. • 01.06.2020

Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
(...) da sich die Voraussetzungen für den Erhalt der Parkplakette nicht
geändert haben, kann ich nur auf meine Antwort auf Ihre vorige Frage
verweisen. (...)
(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Menschen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besuchen (...)
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir als Gesellschaft zusammen halten müssen und stehe daher Versuchen, soziale Gruppen vor dem Hintergrund der Krise gegeneinander auszuspielen, sehr kritisch gegenüber.
(...) Das Infektionsrisiko muss trotz Zulassung von Besuchen aber weiterhin minimiert werden. (...)