Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan L. • 16.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 16.06.2009 (...) Ihre Bedenken, dem BKA die "alleinige Befugnis" über Erstellung und Kontrolle der Sperrlisten zu geben, sind verständlich und werden von vielen geteilt. (...) Um hier eine Kontrollinstanz zu schaffen, beraten wir darüber, ein Gremium einzurichten, das jederzeit Einblick in die Sperrlisten nehmen kann. (...)
Frage von Volker B. • 16.06.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 16.06.2009 (...) auf diese Frage geht nur eine klare, kurze Antwort: weil wir nicht Äpfel mit Birnen vergleichen! (...)
Frage von Gregor S. • 15.06.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 03.07.2009 (...) Einen Videomitschnitt gibt es leider nicht, was allerdings nicht auf eine Entscheidung des Ausschusses zurückgeht. Darüber, was im Web-TV-Angebot des Bundestages zu finden ist, entscheiden die zuständigen Fachleute der Bundestagsverwaltung, die dabei auf die begrenzten Ressourcen Rücksicht nehmen müssen. (...)
Frage von Michael L. • 15.06.2009
Antwort von Michael Roth SPD • 16.06.2009 (...) Meines Wissens beabsichtigt niemand, Computerspiele generell zu verbieten. Ich halte eine Diskussion über die Form und Inhalte einiger Computerspiele hingegen für überfällig. Es ist geschmacklos und verwerflich, Massenexekutionen von Menschen bzw. (...)
Frage von Tilman K. • 15.06.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Tilman K. • 15.06.2009
Antwort von Uwe Barth FDP • 27.07.2009 (...) Die sehr subjektive Darstellung umweltpolitischer Fragestellungen durch Bundesminister Gabriel begleitet die FDP-Bundestagsfraktion bereits seit langem kritisch. Besonders verwerflich ist dies im Rahmen der politischen Bildung unserer Kinder vor allem durch Unterrichtsmaterialien und die von Ihnen angesprochenen Internetseite. (...)