Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea D. • 02.09.2009
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 09.09.2009 (...) Weiterhin teilen wir die Auffassung des Flüchtlingsbeauftragten, dass die jugendrechtliche Bestimmung des § 42 SGB VIII zwingende anzuwenden ist. Dieses bedeutet, dass die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge grundsätzlich in Obhut genommen werden müssen und sie Anspruch auf Leistungen der Jugendhilfe haben. Eine Aufnahme in eine Aufnahmeeinrichtung, die für erwachsene Flüchtlinge ausgerichtet ist, wird dadurch ausgeschlossen. (...)
Frage von Jörg S. • 01.09.2009
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 15.09.2009 (...) das Hamburger Abendblatt titelte am 8.9.09: "Das neue Deutschland - viele Kulturen, mehr Spielkultur". Gemeint ist damit, dass inzwischen von 23 Fußballnationalspielern 10 einen Migrationshintergrund haben und ohne sie, eine erfolgreiche Zukunft der Nationalmannschaft nicht mehr denkbar ist. Die deutschen Erfolge im U 17- bis U21-Bereich zeigen das deutlich. (...)
Frage von Guido S. • 22.08.2009
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2009 (...) Eine gesunde Mahlzeit in der Schule ist zum Dauerbrenner in Diskussionen geworden: In Elternversammlungen, zu Hause und in der Politik wird darum gestritten, wie eine gute Schulverpflegung Alltag werden kann. Das Schulobstprogramm der EU könnte das ein Stück ändern, doch bislang scheitert es am Zuständigkeitsstreit zwischen Bund und Ländern. Die sollten sich nicht länger verweigern, wenn es um gesundes Essen geht. (...)
Frage von Marina R. • 19.08.2009
Antwort ausstehend von Martina Krogmann CDU Frage von Arvid T. • 13.08.2009
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 13.08.2009 Sehr geehrter Herr Thiessen,
Frage von Arvid T. • 13.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) 3) Ab dem ersten Grundschuljahr bestehen ferner grundsätzlich auch in Berlin Fördermöglichkeiten im Rahmen der Aktion "Jedem Kind ein Instrument", die u.a. getragen wird durch die Kulturstiftung des Bundes. (...)