Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin W. • 06.03.2026
Wie wollen Sie den Rückstand von Niedersachsen in der Alimentation im Zuge der Amtsangemessene Alimentation und des Tarifergebnisses sicherstellen?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

Frage von Dietmar K. • 06.03.2026
Bei der Frage "Beim Kauf von selbstgenutztem Wohneigentum soll für Familien die Grunderwerbssteuer entfallen. " haben sie mit Ja gestimmt. Ich verstehe ich nicht warum?
Portrait von Luna Monteiro Bailey
Antwort ausstehend von Luna Monteiro Bailey Die Linke
Frage von Irmtrud G. • 06.03.2026
Weshalb wurde eine Genehmigung von Business-Class Flügen ab 2 Std. genehmigt trotz Mehrkosten. In der Industrie ist es seit Jahren Praxis, dass Business Class Flüge erst ab 9 Std. möglich sind.
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Patrik B. • 05.03.2026
Sehr geehrter Herr Rohde, wie hoch werden die Mehreinnahmen des Staates durch die aktuell explodierenden Kraftstoff- und Energiepreise sein?MfG Patrik B.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD
Frage von Jörn D. • 05.03.2026
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Werden Sie die vom Kultusminister geplanten Kürzungen an der Schulbildung mittragen? Falls ja, wie können Sie das als Offenbacherin verantworten? Falls nein, was werden Sie dagegen unternehmen?
Portrait von Kim-Sarah Speer
Antwort ausstehend von Kim-Sarah Speer CDU