Frage von Ralf Paul R. • 13.09.2009

Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 16.09.2009
(...) Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es keinen offenen oder versteckten Fraktionszwang. Die Abstimmungen sind grundsätzlich frei. (...)
(...) Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es keinen offenen oder versteckten Fraktionszwang. Die Abstimmungen sind grundsätzlich frei. (...)
(...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)
Sehr geehrter Herr Martinek,
ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.