Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph P. • 23.09.2009
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 24.09.2009 (...) Ich halte diese Kinderversorgung auch für besser als die Unterbringung in einem Heim., dass weniger Voraussetzungen bietet für persönliche Bindungen, wenn man mal von SOS-Kinderdörfern absieht. In diesem Sinne würde ich auch das Adoptionsrecht ändern, das insgesamt zu starr und unbeweglich ist. (...)
Frage von Juliane B. • 23.09.2009
Antwort von Peter Friedrich SPD • 11.11.2009 (...) Gleichwohl bin ich und auch die Mehrheit meiner Fraktion der Meinung, dass der ganze Bereich der Regelung und Sanktionen nach SGB II einer intensiven Überprüfung bedarf. Hier erlaube ich mir einen Rückgriff auf die vergangene Legislatur: Uns ist es nicht gelungen, diese notwendige Überprüfung auf die politische Agenda zu setzen, da seitens unseres damaligen Koalitionspartners bei allen Diskussionen eine Verschärfung der Sanktionsmöglichkeiten eingefordert wurde. (...)
Frage von Juliane B. • 23.09.2009
Antwort von Christoph Erdmenger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Der Grundbedarf, der für eine Teilhabe an der Gesellschaft notwendig ist, darf nicht durch Sanktionen angetastet werden. Wird Fähigkeiten, Wünschen und Vorschlägen der Einzelnen nicht Rechnung getragen und besteht keine Wahl zwischen verschiedenen Förderangeboten, dürfen keine Sanktionen verhängt werden ( Sanktionsmoratorium ). (...)
Frage von Bernhard V. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Georg Schirmbeck CDU Frage von Ingrid K. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Mechthild von Walter ÖDP Frage von Monique D. • 23.09.2009
Antwort von Jürgen Blumer MLPD • 24.09.2009 (...) Kindererziehung, Betreuung und gemeinsames Leben mit den älteren Menschen, gesunde Ernährung für Alle, Bildung und Kultur - das alles sind doch gesellschaftliche Aufgaben. Das setzt allerdings voraus, dass die kapitalistische Profitmacherei, der alles unterworfen wird, abgeschafft wird. Im Sozialismus wird für die Menschen produziert und in einer sozialistischen Gesellschaft kann auch das tägliche Leben als gesellschaftliche Aufgabe organisiert werden. (...)