Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 05.01.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Der Entschließungsantrag ist kein Instrument der Ausgrenzung, sondern ein politisches Signal. Ihn als verfassungsrechtlichen Akt umzudeuten, verzerrt die Wirklichkeit und trägt nicht zur sachlichen Klärung bei.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort ausstehend von Andrea Lindholz CSU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Antwort 12.01.2026 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zwar werden inzwischen die ersten Fahrzeuge geliefert, ursprünglich war jedoch vorgesehen, dass bis Dezember 2025 bereits 80 Züge zur Verfügung stehen. Bislang sind jedoch lediglich 14 Züge ausgeliefert worden.

Ellen Demuth, MdL
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU