Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Goekce D. • 31.07.2023
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 01.08.2023

A1-Sprachnachweis Familiennachzug

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 23.05.2024

Ein solcher Zustand ist nicht tragbar und es bedarf dringend der Besserung. Hierfür benötigen die zuständigen Behörden nicht nur mehr Personal, sondern auch eine schnellere und verzahnte Kommunikation, sowie klare und transparente Verfahren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.09.2023

Vor dem Hintergrund weiterer rentenpolitischer Ziele, die die jetzigen Koalitionsparteien erreichen wollen, und den damit verbundenen Kosten haben sich die Koalitionsparteien nicht auf weitere Verbesserungen bei den Kindererziehungszeiten verständigt, sondern stattdessen anderen Maßnahmen den Vorrang eingeräumt.

Frage von Mohamed K. • 23.07.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.08.2023

Zunächst ist es ja noch nicht beschlossen, dass die Bezugsgrenze bei dem Elterngeld gesenkt wird. Eine genau Regelung, bzw. ab wann diese gelten wird, kann ich Ihnen somit noch nicht mitteilen. Den Bundeshaushalt beschließen wir erst in der letzten Novemberwoche.

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